Vorbehalte der französischen Landwirte und die Reaktion der EU
Ein hochrangiger Berater von Macron informierte Reporter im Vorfeld des EU-Gipfels und erklärte, dass Macron gegenüber der Kommission nachdrücklich darauf hingewiesen habe, dass es unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht praktikabel sei, die Gespräche abzuschließen. Der Berater erklärte weiter, dass die EU die Undurchführbarkeit einer Einigung in diesem Rahmen verstehe und die Verhandlungen mit den Mercosur-Ländern ausgesetzt habe. Darüber hinaus gab der Berater bekannt, dass die EU ihre Verhandlungsführer angewiesen hat, die laufenden Verhandlungen in Brasilien abzubrechen. Daher wurde der geplante Besuch des Kommissionsvizepräsidenten in Brasilien abgesagt.
Als Reaktion auf diese Entwicklungen erwähnte die Kommission, dass technische Experten aus der EU und dem Mercosur weiterhin in Kontakt bleiben und zwischen dem 25. und 26. Januar in Brasilien Treffen stattfinden. Bestimmte wichtige Probleme müssen jedoch noch gelöst werden. Ein Sprecher betonte, dass das Hauptaugenmerk der EU darauf liege, sicherzustellen, dass das Abkommen mit den Nachhaltigkeitszielen der EU in Einklang stehe und gleichzeitig die Empfindlichkeiten des Agrarsektors respektiere.
Frankreichs anhaltende Bedenken und der Stand der Verhandlungen
Frankreich hat immer wieder Vorbehalte gegenüber dem EU-Mercosur-Abkommen geäußert, das 2019 nach zwei Jahrzehnten unterbrochener Verhandlungen vereinbart wurde. Die Gespräche wurden wieder aufgenommen, nachdem die EU von den Mercosur-Ländern Zusicherungen zum Klimawandel und zur Entwaldung eingeholt hatte. Mercosur umfasst Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Das brasilianische Außenministerium wollte sich zu Macrons Äußerungen nicht äußern und bekräftigte, dass die Verhandlungen zwischen dem Mercosur und der Europäischen Kommission stattfänden und nicht zwischen einzelnen Ländern oder Präsidenten.
Handelsunterhändler der EU und des Mercosur trafen sich letzte Woche für zwei Tage in Brasilia. Laut einem mit den Gesprächen vertrauten Diplomaten gab es jedoch nur begrenzte Fortschritte, und die Möglichkeit, das Abkommen vor den bevorstehenden Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) im nächsten Monat abzuschließen, scheint zweifelhaft.